Bürgerliches Recht

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LAG Berlin-Brandenburg: Kündigung wegen unterlassener Krankmeldung bei Krankenhausaufenthalt

Veröffentlicht am 27.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Muss eigentlich ein Arbeitnehmer, der sich in stationäre Krankenhausbehandlung begibt, seinen Arbeitgeber hierüber informieren? Stellt es gar eine gravierende Pflichtverletzung des Arbeitnehmers ... Weiterlesen

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BAG zum Befristungsrecht: Geänderter Tätigkeitsbeginn unterliegt nicht dem Schriftformgebot

Veröffentlicht am 24.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Schriftformerfordernis des § 14 Abs. 4 TzBfG wird von der Rechtsprechung im Allgemeinen außerordentlich streng angewendet. Schon manche Entfristungsklage verdankt ihren Erfolg einer ... Weiterlesen

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LAG Schleswig-Holstein: Gleichstellungsbeauftragte kann auch divers sein

Veröffentlicht am 23.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das LAG Schleswig-Holstein (Urteil vom 14. Juni 2023 – 4 Sa 123 öD/22, BeckRS 2023, 27840 ) stärkt die Rechtsstellung solcher Menschen, die weder dem weiblichen noch dem männlichen Geschlecht ... Weiterlesen

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Zeugnisstreit vor dem LAG Köln

Veröffentlicht am 20.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein neueres Urteil des LAG Köln (12.09.2023 – 4 Sa 12/23, BeckRS 2023, 29572 ) ruft einige Grundsätze der Rechtsprechung in Zeugnisstreitigkeiten in Erinnerung. Allgemein gilt hiernach: Ein ... Weiterlesen

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Kein Pardon auf der Weihnachtsfeier - Wer eine Kollegin mit Äußerungen sexuell belästigt und beleidigt, muss mit der fristlosen Kündigung seines Arbeitsverhältnisses rechnen

Veröffentlicht am 18.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Da in den kommenden Wochen wieder zahlreiche betriebliche Weihnachtsfeiern anstehen, sei auf eine grundlegende Verhaltensregel und die Folgen ihrer Übertretung hingewiesen. Im Frühjahr dieses ... Weiterlesen

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Gehaltsrückforderung wegen nicht erbrachter Arbeitsleistung im Homeoffice

Veröffentlicht am 15.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Home-Office erfreut sich auch nach dem Abflauen der Corona-Pandemie großer Beliebtheit. Mitunter entwickeln sich die Dinge allerdings nicht so, wie der Arbeitgeber sich das vorgestellt hatte. ... Weiterlesen

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Datenschutzrechtlicher Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses?

Veröffentlicht am 13.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im laufenden Arbeitsverhältnis hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Entfernung einer ihm zu Unrecht erteilten Abmahnung aus § 1004 BGB analog iVm. § 823 Abs. 1 BGB (allgemeines ... Weiterlesen

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Entfernung einer Lehrerin aus dem Dienst wegen eines „verlängerten Urlaubs“

Veröffentlicht am 10.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein Fall aus dem Beamtenrecht - entschieden vom OVG Schleswig (8.11.2023 -14 LB 3/23, PM vom 9.11.2023) -, der eine Entsprechung im Arbeitsrecht haben könnte und im Hinblick auf eine ... Weiterlesen

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Regierungsentwurf zur Neuregelung der Betriebsratsvergütung – Begründung liegt vor

Veröffentlicht am 08.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes liegt nunmehr samt Begründung als Regierungsentwurf vor. Die Neuregelung ist bereits im Blog-Beitrag vom 6.11.2023 ... Weiterlesen

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Betriebsratsvergütung soll neu geregelt werden

Veröffentlicht am 06.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesregierung hat in der Kabinettsitzung vom 1.11.2023 beschlossen, den Vorschlag der Expertenkommission „Rechtssicherheit in der Betriebsratsvergütung“ (siehe hierzu den Blog-Beitrag vom ... Weiterlesen

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